MĂ€rz 6, 2017

Das Team der FDP Sachsen zur Bundestagswahl steht!

Torsten Herbst wird als Spitzenkandidat die Landesliste anfĂŒhren und nachfolgend mit dem Rechtsanwalt und ehemaligen sĂ€chsischen Justizminister Dr. JĂŒrgen Martens aus Meerane, Frank MĂŒller-Rosentritt aus Chemnitz und Philipp Hartewig, Landesvorsitzender der Jungliberale Aktion Sachsen um den Einzug in den Bundestag kĂ€mpfen. Die Freien Demokraten im Erzgebirge werden sich dazu stark vor Ort prĂ€sentieren, um gemeinsam […]

Oktober 5, 2016

Neues Abkommen fĂŒr den deutsch-tschechischen Polizeieinsatz

Nach mehr als 14 Jahren löste am 1. Oktober das neue Abkommen fĂŒr den deutsch-tschechischen Polizeieinsatz an der Grenze, einen lĂ€ngst veralteten Vertrag aus der Zeit vor dem tschechischen EU- und Schengenbeitritt ab. Straftaten in Zusammenhang mit Drogen, EinbruchskriminalitĂ€t, BetrugsfĂ€lle, Schmuggel von Diebesgut, entwendete Fahrzeugen und mehr, können kĂŒnftig auf gemeinsamen Streifen deutsche und tschechische […]

August 1, 2016

WahlkĂ€mpfer der FDP Sachsen in RĂŒgen unterwegs

Vom 29. bis 31. Juli 2016 waren WahlkĂ€mpfer der FDP Sachsen in RĂŒgen unterwegs, um die Parteifreunde vor Ort beim plakatieren zu unterstĂŒtzen. Gemeinsam mit Sven Heise und seinem Kreisverband wurde die wunderschöne Insel auch mit Hilfe vom Parteifreunden aus dem Erzgebirge um viele blau-gelbe Farbimpressionen ergĂ€nzt. Abgerundet wurde der Samstag Abend mit dem gemeinsamen […]

Mai 23, 2016

Demonstration gegen die neue sÀchsische Energie- und Klimapolitik

AUFRUF ZUM AKTIONSTAG: „WIR SIND NICHT ERNEUERBAR – ANWOHNER UND NATUR SCHÜTZEN STATT WINDKRAFTLOBBYISTEN UNTERSTÜTZEN“ Mit Amtsantritt der neuen sĂ€chsischen Regierungskoalition aus CDU und SPD im Herbst 2014 wurde der bis dahin maßgeblich durch die FDP betriebene restriktive Kurs gegen den ungebremsten Ausbau der Windenergienutzung im Freistaat Sachsen aufgegeben. Stattdessen wird nunmehr die Errichtung neuer […]

Dezember 12, 2012

Weiterbildung, Wachstumsförderung, Investitionen in die Infrastruktur: Die Schwerpunkte im Einzelplan 07 des SMWA

Staatsminister Morlok: „Wir schaffen die Voraussetzungen, dass Sachsen bis 2020 auf eigenen Beinen stehen kann.“ Gute Angebote bei der beruflichen Weiterbildung, die UnterstĂŒtzung der sĂ€chsischen Unternehmen bei Wachstum und Investitionen, und eine leistungsfĂ€hige Verkehrsinfrastruktur – diese Kernpunkte finden sich auch im Einzelplan 07 des SMWA wieder, zu dem Staatsminister Sven Morlok heute im SĂ€chsischen Landtag […]

September 15, 2011

Menschen im Erzgebirge brauchen bei Welterbeprojekt keine besserwisserischen RatschlÀge

Zur heutigen Aktuellen Debatte im Landtag zum Welterbeprojekt Montanregion Erzgebirge erklĂ€rt Benjamin Karabinski, Freiberger FDP-Abgeordneter und innenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im SĂ€chsischen Landtag: „Viele Menschen im Erzgebirge brennen fĂŒr das Projekt und erhoffen sich davon einen Image-Gewinn fĂŒr unsere Region, deshalb begleitet auch der Freistaat die Bewerbung aktiv. Jetzt geht es darum, dass die Projektgruppe […]

September 5, 2011

Zweckentsprechende Verwendung der Solidarpaktmittel ist Frage der Ehre

– Bullerjahn riskiert mit mutloser Finanzpolitik die SolidaritĂ€t der westdeutschen LĂ€nder (Dresden/02.09.2011) Der sĂ€chsische FDP-Landes- und Fraktionschef Holger Zastrow hat Sachsens Finanzminister Georg Unland (CDU) gegen Kritik von dessen Amtskollegen Jens Bullerjahn (SPD) aus Sachsen-Anhalt verteidigt. Unland hatte Sanktionen fĂŒr BundeslĂ€nder gefordert, die ihre Solidarpaktmittel nicht zweckgerecht fĂŒr Investitionen verwenden. Bullerjahn hatte die Debatte dagegen […]

Mai 16, 2011

Verkehrsfreigabe der B 101, Ortsumgehung Markersbach

Jan MĂŒcke, Parlamentarischer StaatssekretĂ€r im Bundesministerium fĂŒr Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat heute gemeinsam mit Sachsens Verkehrsminister Sven Morlok (beide FDP) die Ortsumgehung Markersbach im Zuge der Bundesstraße B 101 fĂŒr den Verkehr freigeben. Sachsens Verkehrsminister Sven Morlok betonte: „Die Ortsumgehung Markersbach dient der Verbesserung der Verkehrsbeziehung zwischen Aue/Schneeberg und Annaberg-Buchholz und damit zwischen dem […]

April 2, 2011

Petition „Saubere Luft“ zeigt erste Wirkung

VerstĂ¶ĂŸe eingerĂ€umt  – Die EU-Kommission hat AuflagenverstĂ¶ĂŸe im Gebiet um das tschechische ÚstĂ­ nad Labem eingerĂ€umt. Das teilt Holger Krahmer, umweltpolitischer Sprecher der  FDP im EuropĂ€ischen Parlament, mit: „Die Petition der erzgebirgischen BĂŒrger zeigt Wirkung.“ In der Antwort der Kommission heißt es nach seinen Worten, dass im Januar 2010 ein Vertragsverletzungsverfahren wegen Überschreitung des Feinstaubwertes […]