Große Anti-Windkraft-Protestaktion

Juli 19, 2016 | Allgemein, FDP Sachsen

Große Anti-Windkraft-Protestaktion der sächsischen Freien Demokraten und vieler Bürgerinitiativen in Dresden! Früher war Sachsen Vorreiter in der Frage einer vernünftigen und ideologiefreien Energiepolitik.
Zu schwarz-gelben Zeiten war die CDU/FDP-Landesregierung nicht nur der größte Kritiker der Energiewende, es wurde u.a. auch dem ungebremsten Ausbau der Windenergie ein wirkungsvoller Riegel vorgeschoben. Die Ausbauziele wurde realistisch eingeschätzt, Wirtschaftlichkeitsaspekte berücksichtigt, Wald und Kulturlandschaft vor einer „Verspargelung“ geschützt, Mindestabstände zu Wohnbebauungen festgelegt, die lokale Akzeptanz abgefragt und die Mitspracherechte der betroffenen Anwohner und Gemeinden gestärkt.
Vor allem aber setzte Sachsen gemeinsam mit Bayern im Bundesrat auf Initiative der sächsischen FDP eine Länderöffnungsklausel durch, wonach die Bundesländer vor Ort eigene Abstandsregeln bestimmen können – Stichwort 10H. Sachsen hat das zwar durch-, aber selbst nie umgesetzt.
Durch den Regierungswechsel zu Schwarz-Rot hat der Freistaat eine Rolle rückwärts vollzogen und betätigt sich unter CDU und SPD mittlerweile als willfähriger Erfüllungsgehilfe einer hochsubventionierten Windkraftlobby – mit erheblichen Auswirkungen für Natur, Landschaft und viele Menschen im ländlichen Raum. Und das obwohl inzwischen selbst die Bundesregierung die Fehlentwicklungen bei der Energiewende erkannt hat. Dagegen haben die sächsischen Freien Demokraten gestern gemeinsam mit dem Bundesverband Landschaftsschutz und Vertretern von gut 40 Bürgerinitiativen vor dem Landtag in Dresden protestiert und ihrer vor drei Monaten eingereichten Petition Nachdruck verliehen. ‪#‎fdp‬ ‪#‎fdpsachsen‬‪ #‎sachsen‬

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