Kaum Bundesgelder für Breitbandanschluss von Schulen in Sachsen

Heiko Schmuck: “Kaum Bundesgelder für Breitbandanschluss von Schulen in Sachsen – Nur drei Schulen haben bisher Förderung des Bundes erhalten”

(Annaberg-Buchholz, 31.07.2018)

Seit 2015 existiert das Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau für Landkreise und Kommunen. Damit sollen im Rahmen des bundesweiten Breitbandausbaus auch Schulen angeschlossen werden. Seit Start des Förderprogramms waren in Sachsen jedoch gerade drei von 1.506 Schulen (Stand: Schuljahr 2017/18) in einem entsprechenden Förderbescheid berücksichtigt. Bundesweit konnten dagegen 983 Schulen profitieren. Sachsen liegt dabei im Ländervergleich nur auf Platz 14. Das ergab eine Anfrage der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag (Link: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/023/1902372.pdf).
Dazu erklärt der Kreisvorsitzende der Freien Demokraten im Erzgebirgskreis, Heiko Schmuck:

“Die digitale Ausstattung unserer Schulen ist in weiten Teilen noch völlig unbefriedigend. Sowohl beim Zugang zum schnellen Internet, bei der IT-Technik wie auch dem digitalen Lernen hängen wir auch im Erzgebirgskreis leider weiter hinterher. Auch wenn das Bundesförderprogramm zum Breitbandanschluss nur ein Förderbaustein ist – drei geförderte Schulen in Sachsen sind kein Ruhmesblatt.

Wir brauchen endlich einen Digitalisierungsschub für unsere Schulen im Erzgebirgskreis und eine Taskforce im gesamten Freistaat Sachsen für digitale Infrastrukturentwicklung. Moderne Konzepte digital begleiteter Bildung sind ohne ausreichende Bandbreite nicht möglich. Zudem wird der Kauf von Servern und Laptops durch den Freistaat derzeit nicht gefördert. Das muss sich dringend ändern. Hinzu kommt das ewige Warten auf die Umsetzung des ‘Digitalpaktes Schule’, das durch Bund und Länder bereits 2016 angekündigt wurde. Jedoch ist auch hier nach derzeitigem Stand keine Förderung digitaler Endgeräte zu erwarten.

Sachsen und der Erzgebirgskreis kann es sich nicht länger leisten, auf den Bund zu warten, und muss mit einer eigenen Initiative die Digitalisierung von Schulen vorantreiben. Andernfalls drohen sächsische Schülerinnen und Schüler zu Verlierern in einen zunehmend digitalisierten Welt zu werden.”

Hintergrund: Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau
Der Bund fördert den Breitbandausbau in unterversorgten Gebieten, in denen kein privatwirtschaftlicher Netzausbau zu erwarten ist.
Dafür stehen rund 4,4 Milliarden Euro zur Verfügung. Bisher haben vom Programm bundesweit auch 983 Schulen profitiert.
Alle Schulen, in denen pro Klassenzimmer keine 30 Mbit/s zur Verfügung stehen, können grundsätzlich im Rahmen laufender Förderprojekte
in die Förderung einbezogen werden.

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